Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) aifl-Institute

0. Allgemeines

„aifl“ bezeichnet im Folgenden die Inhaberin des Sprachinstituts, Frau Valerie Pfeifle. „aifl-Leistungen“ bezeichnet die auf der Website angebotenen Sprachkurse/-unterrichte von aifl. „Kursteilnehmer“ bezeichnet im folgenden Text diejenige natürliche (männliche oder weibliche) oder juristische Person, die diese unter der Internetadresse aifl-institute.com bereitgestellten aifl-Leistungen in Anspruch nimmt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kursteilnehmer und aifl. Der Kursteilnehmer schließt den Vertrag über die Dienstleistungen von aifl mit der Inhaberin Valerie Pfeifle, aifl-institute, Maxhütter Str. 1, D-93158 Teublitz, ab.

Der Kursteilnehmer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, unter dem von der aifl-Website erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Vertragsgegenstand; Allgemeines zu aifl-Leistungen

aifl bietet dem Kursteilnehmer entgeltliche Sprachkurse/–unterrichte an. Diese können vor Ort in Schulungsräumen oder virtuell auf digitalem Wege über Internet erfolgen.

Einzelheiten zu den Inhalten und Entgelten der aifl-Leistungen sind der aifl-Website zu entnehmen. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte sind netto, ggf. einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer, mit Rechnungsstellung sofort, d.h. jedenfalls vor Kursbeginn, zur Zahlung fällig. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der kostenpflichtigen Bestellung der aifl-Leistung ausgewiesen ist.

Der Kursteilnehmer hat die entgeltlichen aifl-Leistungen mittels des angebotenen Online-Zahlungsverfahren der Firma PayPal zu begleichen. Andere Zahlungsmethoden gibt es grundsätzlich nicht. Näheres zur Zahlungsabwicklung, siehe unten.

Der Kursteilnehmer erkennt an, dass eine 100 %ige bzw. permanente Verfügbarkeit der aifl-Website technisch nicht zu realisieren ist. aifl ist freilich bemüht, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von aifl stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Streiks, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen.

2. Vertragsschluss

Der Kursteilnehmer sichert zu, dass alle von ihm für die Kursbestellung angegebenen Daten, insbesondere die genannte E-Mail-Adresse, wahr und vollständig sind. Der Kursteilnehmer ist verpflichtet, gegenüber aifl Änderungen seiner angegebenen Daten unverzüglich anzuzeigen. Der Kursteilnehmer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Kursbestellung volljährig ist oder die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters hierzu innehat.

Über die aifl-Website wird der Kursteilnehmer durch Hinzufügungen in den sog. Warenkorb zur verbindlichen Bestellung geleitet. Durch Betätigen der Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kursteilnehmer zunächst ein bindendes Angebot über die verbindliche Bestellung zu einer oder zu mehreren aifl-Leistungen zu dem jeweils gültigen Preis ab. Wenn der Kursteilnehmer diese verbindliche Bestellung abgegeben hat, erhält er von aifl an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zugesendet, mit der der Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kursteilnehmer nur über den Bestellungseingang informieren. Die Annahme dieses Angebotes durch aifl und somit das Zustandekommen des Vertrags über die konkrete aifl-Leistung/-en erfolgt durch nochmalige E-Mail-Bestätigung seitens aifl, mit dem Inhalt, dass die konkrete aifl-Leistung stattfinden bzw. ausgeführt wird (Vertragsannahme). aifl behält sich die Vertragsannahme insbesondere für die Fälle vor, in denen eine Mindestzahl an Teilnehmer für Sprachkurse nicht erreicht wird oder die Kursgebühr nicht entrichtet wurde.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kursteilnehmer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kursteilnehmer gegenüber Valerie Pfeifle, aifl-institute, Maxhütter Str. 1, D-93158 Teublitz, Tel. +49 9471 6027231, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zu informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Kursteilnehmer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kursteilnehmer diesen Vertrag widerruft, hat aifl ihm alle Zahlungen, die aifl von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kursteilnehmer eine andere als die von aifl angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei aifl eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet aifl dasselbe Zahlungsmittel, das der Kursteilnehmer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kursteilnehmer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kursteilnehmer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Kursteilnehmer ausdrücklich verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Kursteilnehmer aifl einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kursteilnehmer aifl von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn aifl die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Kursteilnehmer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch aifl verliert.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn aifl mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kursteilnehmer ausdrücklich zugestimmt hat, dass aifl mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kursteilnehmer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

4. Zahlungsabwicklung; Stornierung

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: PayPal), mit der aifl für Zahlungs- und Abrechnungszwecke zusammenarbeitet. Beim Bestellvorgang wird der Kursteilnehmer auf die Website von PayPal weitergeleitet. Der Kursteilnehmer geht mit seiner Zahlung an PayPal im Verhältnis zu aifl in Vorleistung. Für die Nutzung von PayPal gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, abrufbar unter www.paypal.com. Der Kursteilnehmer hat sich entsprechend bei PayPal zu registrieren und die Nutzungsbedingungen von PayPal zu akzeptieren. Sollte eine Zahlung für die aifl-Leistungen nicht oder nur zum Teil von den Zahlungsstellen eingezogen werden können, werden die für das Inkasso benötigten Daten des Kursteilnehmer zur etwaigen eigenen Weiterverfolgung von PayPal an aifl weitergeleitet.

Die Stornierung einer noch nicht in Anspruch genommenen aifl-Leistung ist vorbehaltlich und nach dem Verstreichen der Frist eines etwaig bestehenden Widerrufsrechts möglich, führt jedoch zu einer Stornierungspauschale. Bei einer Stornierung bis spätestens vier Wochen vor dem Kursbeginn beträgt diese 25% des Preises, bis spätestens zwei Wochen vor Kursbeginn 50% und bis spätestens eine Woche vor Kursbeginn 80%. Eine Stornierung innerhalb einer Woche vor dem Kursbeginn führt zu einer Stornierungspauschale in Höhe des kompletten Preises.

5. Haftung

Die Haftung für aifl für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kursteilnehmers und Ansprüchen wegen der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kursteilnehmer resultieren, haftet aifl aber nur für den typisch vorhersehbaren Schaden. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem Kursteilnehmer ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von aifl.

Zur Nutzung der aifl-Leistungen kann es erforderlich werden (z.B. bei Online-Sprachkursen), bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Kursteilnehmer weitere Kosten (z. B. Verbindungsentgelte, Lizenzgebühren) entstehen können. Diese sind vom Kursteilnehmer gesondert zu vergüten. aifl stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

6. Datenschutz

aifl beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (Deutsche Datenschutzgesetze, Europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). aifl nutzt personenbezogene Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung. aifl wird die personenbezogenen Daten des Kursteilnehmers insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder diesen Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten des Kursteilnehmers sind in den Datenschutzbestimmungen von aifl geregelt, die jederzeit von der aifl-Website aus einsehbar sind.

7. Rechte an Inhalten

Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten von aifl ist ohne dessen ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

8. Schlussbestimmungen

aifl behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Kursteilnehmer unzumutbar. aifl wird den Kursteilnehmer über die Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kursteilnehmer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kursteilnehmer angenommen. aifl wird den Kursteilnehmer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und auf die Widerspruchsfrist hinweisen.

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt entsprechend für Vertragslücken.

Erfüllungsort ist der Ort des vor Ort unterrichteten Sprachkurses, folglich Teublitz (Deutschland). Im Übrigen, insbesondere bei Online-Sprachschulen, ist der Erfüllungsort der Geschäftssitz von aifl.

Soweit gesetzlich zulässig, ist der Gerichtsstand Regensburg (Deutschland).

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(Stand: 14.05.2016)